• Subjekthilfe – eine prüfenswerte Option

Subjekthilfe – eine prüfenswerte Option

16.12.2021 Albert Leiser

Obwohl die politische Linke in der Stadt Zürich sowohl im Stadt- als auch im Gemeinderat über eine klare Mehrheit verfügt, schafft sie es nicht, in der Wohnungspolitik ihre selbstdefinierten Ziele zu erreichen. Eine süffig formulierte Utopie löst halt keine Probleme.

Ende November hat die städtische SP daher die Lancierung einer Initiative angekündigt. Ziel ist es die Wohnbaustiftungen stärker zu dotieren, damit sie auf dem Liegenschaftsmarkt mithalten können. Innovativ ist anders. Dass das Problem zurzeit gar nicht das Geld ist, wie Finanzvorstand Leupi kürzlich in einem Gespräch im Tages-Anzeiger ausdrücklich bemerkte, will man nicht zur Kenntnis nehmen. Ebensowenig, dass das Drittelsziel seiner Meinung nach in «einer wachsenden Stadt mit viel Zuwanderung» möglicherweise gar nie erreicht werden kann. 

Das Gespräch ist auch insofern bemerkenswert, als Stadtrat Leupi sich darin «finanziellen Hilfen an die Zürcherinnen und Zürcher» nicht verschliesst. Das sieht seine Partei völlig anders. Schön wäre es, wenn sich die Exekutive für einmal durchsetzen und die Effektivität der Subjekthilfe à fond prüfen würde. Als gute Basis schlage ich unsere Jubiläumsschrift zum 125-jährigen Bestehen des HEV Zürich vor. Schon 2011 verglich „Stadtökonom“ Dr. Marco Salvi darin Objekt- und Subjekthilfe eingehend miteinander und zeigte erhebliche Vorteile der Letzteren auf. Beispielsweise die grössere Gerechtigkeit und die besser Nutzung der Ressourcen. 2019 wies sodann Niels Lehmann in seiner Abschlussarbeit am CUREM (Center for Urban & Real Estate Management) der Universität Zürich darauf hin, dass in der Stadt Zürich gemäss einer Auswertung von Stadtentwicklung Zürich eigentlich nur für drei Prozent der Haushalte günstige Wohnungen fehlen, wenn man 25 Prozent als Grenze der Belastbarkeit annimmt. Wäre der vorhandene vergünstigte Wohnraum für sie reserviert, würde er durchaus genügen. So effizient ist die gängige Objekthilfe offensichtlich nicht. Effizienter wäre die Subjektförderung, welche durch den Ertrag finanziert werden könnte, der sich aus dem Wegfall der Objektförderung ergäbe. 

Wenn das nicht prüfenswert ist. Etwas weniger Ideologie und etwas mehr Pragmatismus könnten jedenfalls nicht schaden.