• Schöne Bescherung

Schöne Bescherung

19.03.2020 Hans Egloff

Die Stadt Zürich besitzt oder besass einen Bauernhof in Mettmenstetten – warum dem so ist, wäre auch eine Kolumne wert…

Jedenfalls beschloss der Stadtrat von Zürich diesen Hof, der bisher verpachtet bzw. vermietet war, meistbietend zu verkaufen. Der Meistbietende erhielt denn auch den Zuschlag, der Verkauf wurde beurkundet.

Die bisherigen langjährigen Mieter hatten ebenfalls mitgeboten. Das letzte und deutlich höhere Gebot überstieg allerdings ihre finanziellen Möglichkeiten. Die ganze Geschichte war medial begleitet und warf Wellen bis in den Zürcher Gemeinderat, der dem bereits beurkundeten Verkauf die Genehmigung verweigerte. Der Stadtrat wurde angewiesen, den Hof den Bewohnern des Hofes zum von ihnen gebotenen, allerdings deutlich tieferen Preis zu verkaufen.

Vielleicht denken Sie nun: Interessanter Umgang der Stadt mit ihrem Vermögen oder vielleicht auch: Schöne Geschichte, fast ein Märchen! Die Geschichte ist aber wahr, allerdings noch nicht ganz zu Ende erzählt. So stellte sich der Finanzvorstand der Stadt Zürich schliesslich auf den Standpunkt, für die Differenz zwischen dem möglichen erzielbaren Markt-(Höchst-)Preis und dem vereinbarten Preis – immerhin einige Hundert Tausend Franken – wären Schenkungssteuern zu entrichten!

Als Jurist halte ich dies für unstatthaft, immerhin setzt eine Schenkung den entsprechenden Schenkungswillen voraus. Der vom Stadtrat eingenommene Standpunkt könnte aber noch für ganz andere Händel von grösstem Interesse sein. Gespannt wäre ich etwa auf die Reaktionen, wenn das nächste Mal eine Baulandparzelle an eine Genossenschaft zu einem gegenüber dem Marktwert reduzierten Preis verkauft oder zu einem vergünstigten Baurechtszins überlassen wird.